Rechtsprechung
| VG Berlin, 08.11.2010 - 21 K 402.10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,35194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 5 Abs 1 WoGG 2009, § 6 Abs 1 WoGG 2009, § 7 Abs 3a SGB 2
Gewährung von Wohngeld - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.01.1990 - 8 C 58.89
Wohngeld - Ermittlung des Jahreseinkommens - Bewilligungszeitraum - Einkünfte - …
Auszug aus VG Berlin, 08.11.2010 - 21 K 402.10
Ob und in welcher Höhe Wohngeld bewilligt wird, hängt insbesondere von der Zahl der Haushaltsangehörigen (§§ 5 ff. WoGG 2009), der berücksichtigungsfähigen Miete (§§ 9 ff. WoGG 2009) und dem Jahreseinkommen des Wohngeldberechtigten und seiner berücksichtigungsfähigen Haushaltsmitglieder ab (§§ 13 und 14 WoGG 2009), wobei nach den §§ 15 Abs. 1 Satz 1, 24 Abs. 2 Satz 1 WoGG 2009 bei der Ermittlung des Jahreseinkommens die Einnahmen zu Grunde zu legen sind, die zum Zeitpunkt der Antragstellung im Bewilligungszeitraum zu erwarten sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Januar 1990 - 8 C 58.89 - Juris zur entsprechenden Vorläuferregelung; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 26. April 2010 - 6 M 39.10 -, 22. April 2010 - 6 M 28.10 - und vom 7. Juli 2008 - 5 M 36.08 -). - BVerwG, 19.04.1996 - 8 C 3.95
Wohngeldrecht: Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …
Auszug aus VG Berlin, 08.11.2010 - 21 K 402.10
Derartige Regelungen sind vor allem dann verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn die Verwaltung wie auf dem Gebiet der Wohngeldgewährung in kurzer Zeit eine Vielzahl von Fällen zu entscheiden zu prüfen hat (vgl. zum Vorstehenden BVerwG, Urteil vom 19. April 1996 - 8 C 3.95 - Juris Rdnr. 22).